Wahlbeteiligung
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In einem anonymen Leserbrief an die „Initiative zur Demokratisierung
der Meinungsbildung gGmbH“,
den ich auf Umwegen erhalten hatte, wurde bemängelt, dass ich, Jochen Mitschka, die hohe
Wahlbeteiligung von 70% im Iran als Zeichen der aktiven politischen Beteiligung
gedeutet hätte. Tatsächlich wäre die hohe Wahlbeteiligung erzwungen. Ohne einen
Stempel, der die Wahlbeteiligung bestätigte, wären die Wähler Sanktionen oder
Repressionen ausgesetzt.
Antwort:
In vielen Ländern, zum Beispiel in Afghanistan oder im Irak,
werden ähnliche Methoden angewandt, zum Beispiel in Tinte eingetauchte Finger,
um noch deutlicher die Menschen zu kennzeichnen, die bereits gewählt haben, mit
dem Ziel, Mehrfachwählen auszuschließen. Da die Wahl aber in jedem Fall geheim
ist, kann der Wähler den Wahlzettel ungültig machen, und damit gegen den
Wahlzwang protestieren. In Thailand wurde mit Aufkommen der Mobiltelefone mit
Fotofunktion ein Foto des ausgefüllten Wahlzettels verlangt, bevor der übliche
Wählerkauf zu einer Auszahlung führte. Aber auch das wurde unterlaufen, indem der
Wahlzettel nach dem Fotografieren ungültig gemacht wurde. Ein solches Vorgehen
(Fotos der Wahlzettel gegen Geld) wurde vom Iran noch nicht berichtet.
Um der Sache noch einmal nachzugehen, habe ich einen Wahlbeobachter vor Ort befragt. Er berichtete:
